Sehr geehrte Damen und Herren,

Wir möchten Sie gerne zu einer Unterhaltung im Kreise von Unternehmern, Wissenschaftlern und EU-Politikern über die Grenzen des Patentwesens im Hinblick auf Software einladen. Die Unterhaltung kann sowohl am 14. April in Brüssel stattfinden als auch virtuell.

Wie Sie auf

http://plone.ffii.org/events/2004/bxl04/prep/

erkennen, ist sie ist in drei Themen aufgeteilt, zu denen es jeweils einen Diskussionsverteiler gibt:

        Podium I
        Neuere Entwicklungen bei Erteilung und Durchsetzung von
        Softwarepatenten 
        http://lists.ffii.org/mailman/listinfo/bxl44panel1/

        Podium II
        Leistungsbemessung der Brüsseler Softwarepatentgesetzgebung:
        Parlament vs Rat
        http://lists.ffii.org/mailman/listinfo/bxl44panel2/

        Podium III
        Patente und Wettbewerbsfähigkeit von Wissensökonomien
        http://lists.ffii.org/mailman/listinfo/bxl44panel3/

Die Diskussion wird auch nach der Sitzung in Brüssel noch weiter gehen, denn wir planen eine ausführlichere Konferenz im November, auf die eine bis dahin weitgehend vorbereitete Publikation (Buch) unmittelbar folgen sollte.

Wir planen daher auch noch eine Veranstaltung in Berlin, wahrscheinlich am 5. Mai:

        http://swpat.ffii.org/termine/2004/berlin05/

bei der wir ebenfalls gerne mit Ihnen zusammenarbeiten würden.

Für die IHK-Mitglieder steht nach wie vor sehr viel auf dem Spiel. Darin zumindest sind sich die Vertreter beider Seiten offenbar einig.

Die Erfahrung nach dem Parlamentsbeschluss zeigt, dass die eigentlich zuständigen Verwaltungsbehörden nach wie vor die Aufgabe nicht anpacken. Von einer interessenabwägenden Analyse, die etwa der BGH-Richter Dr. Klaus-Jürgen Melullis:

        http://swpat.ffii.org/papiere/melullis02/

fordert, fehlt jede Spur, obwohl gerade die Parlamentsentscheidung als Aufforderung zu einem Neustart hätte verstanden werden müssen. Es wird nach wie vor nur eine Seite begünstigt, ohne dass erklärt würde, warum die Interessen der anderen Seite nicht schützenswert sein sollen.

Wir wären sehr glücklich, wenn Sie sich der Thematik jetzt verstärkt annehmen könnten, sei es indem Sie sich in eine der drei oben genannten virtuellen Expertenrunden eintragen (lassen), sei es indem Sie an dem Podium in Brüssel am 14. April (oder 9.-10. November) teilnehmen, sei es beides.

Mit freundlichen Grüßen

-- Hartmut Pilch, FFII e.V. und Eurolinux-Allianz +49-89-18979927 300.000 Stimmen 2000 Firmen gegen Logikpatente http://noepatents.org/ Innovation statt Patentinflation http://swpat.ffii.org/